Haushaltsausschuss gibt grünes Licht: Diese Schienenprojekte gehen weiter

In Berlin ist eine wichtige Weiche für den Schienenausbau gestellt worden: Mit den Beschlüssen der Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss des Bundestags den Weg für die Fortführung zentraler Vorhaben des Bedarfsplans Schiene frei gemacht. Sobald das Haushaltsgesetz in Kraft ist und der Ausschuss die Mittel 2027 freigibt, können neue Finanzierungsvereinbarungen abgeschlossen und laufende Planungen fortgeführt werden. Verkehrsminister Steffen Bilger spricht von einem klaren Signal für mehr Kapazität und Qualität auf der Schiene.
Konkret sollen 2027 Finanzierungsvereinbarungen für fünf baureife Vorhaben geschlossen werden: den Bereich Dresden der Ausbaustrecke von Karlsruhe über Stuttgart und Nürnberg nach Leipzig und Dresden, den Knoten Riesa auf der Strecke Leipzig nach Dresden, den Abschnitt Stendal nach Glindenberg auf der Achse Magdeburg nach Uelzen, den Planfeststellungsabschnitt 1.4 der Strecke München über Mühldorf nach Freilassing sowie den Abschnitt Weimar nach Göschwitz auf der Mitte-Deutschland-Verbindung.
Noch interessanter ist die zweite Liste: Bei zehn weiteren Vorhaben werden die Planungen über die laufende Leistungsphase hinaus fortgeführt. Darunter sind die großen Neu- und Ausbauprojekte Hamburg nach Hannover, Hannover nach Bielefeld, Augsburg nach Ulm und die Neubaustrecke Dresden nach Prag, dazu die Sachsen-Franken-Magistrale, die Großknoten Frankfurt und Köln sowie der Umschlagbahnhof Erfurt. Neu aufgenommen werden die Planungen für die Strecke Berlin über Angermünde und Pasewalk nach Stralsund und Saßnitz. Zur Einordnung: Im Infraplan vom Oktober trugen die großen Neubauprojekte allesamt noch kein Inbetriebnahmejahr, manche galten als faktisch eingefroren. Dass ihre Planungen nun weiterlaufen, ist ein Lebenszeichen, mehr aber auch nicht. Bautermine oder gar Eröffnungsjahre liefern die Beschlüsse keine, und die Finanzierungsvereinbarungen stehen unter dem Vorbehalt des Haushaltsvollzugs 2027.
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Zuerst erschienen im BahnBrief vom 16. November 2026.