Allianz pro Schiene: Bundesregierung bremst über 90 Aus- und Neubauprojekte

Mit deutlichen Worten hat die Allianz pro Schiene am 15. Juni in Berlin auf eine aus ihrer Sicht alarmierende Entwicklung im deutschen Schienennetz aufmerksam gemacht: Mehr als 90 Aus- und Neubauprojekte in verschiedenen Planungsphasen drohen aktuell in den Stillstand zu fallen, weil der Bund die notwendige Finanzierung nicht bereitstellt. Bei einzelnen bereits im Bau befindlichen Strecken sei sogar ein Baustopp möglich. Grundlage ist eine Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Bundestagsdrucksache 21/6301).
Geschäftsführer Dirk Flege spricht von „wider besseres Wissen herbeigeführtem Stillstand". Konkret betroffen sind nach Aussage der Allianz unter anderem die Erweiterung überlasteter Knotenbahnhöfe wie Hamburg und Hannover sowie die Ausbauplanungen für die Korridore Hannover–Bielefeld und Mannheim–Karlsruhe. Auch wichtige Elektrifizierungsprojekte könnten mangels Finanzierung nicht in die nächste Planungsphase übergehen, was im Hinblick auf den geplanten Deutschlandtakt besonders heikel ist. Aus dem Antwortdokument der Bundesregierung geht außerdem hervor, dass die in der Mittelfristplanung bis 2030 vorgesehenen Investitionen bei weitem hinter dem von der Regierung selbst eingeschätzten Bedarf zurückbleiben, Flege spricht von einem „Offenbarungseid".
Die Forderungen der Allianz pro Schiene sind klar adressiert: Im Haushalt 2027 müsse der Bund kurzfristig nachsteuern, mittelfristig brauche es einen überjährigen Infraplan mit langfristiger Finanzierungssicherheit. Branchenseitig fügt sich die Kritik in ein Bild, das wir in den letzten Wochen mehrfach aufgegriffen haben: Auch das Fehmarnbelt-Hinterlandanbindungs-Problem und die Diskussion um die Generalsanierungs-Strategie der DB verweisen darauf, dass die Branche zwar ein hohes Bautempo erwartet, das Bauen aber strukturell unterfinanziert bleibt. Das von der Bundesregierung in Aussicht gestellte „Infrastrukturzukunftsgesetz" bleibe, so Flege, ein Papiertiger, wenn am Ende zwar die Planungsprozesse beschleunigt werden, aber kein Geld zum Bauen da ist.
Zuerst erschienen im BahnBrief vom 15. Juni 2026.